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Saturday, June 15 • 16:00 - 17:00
Mit juristischem Druck gegen die Pressefreiheit: Wie Anwält*innen Journalist*innen einschüchtern wollen und was dagegen zu tun ist

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Es sind Fälle, die allen Journalist*innen und Blogger*innen den Atem stocken lassen: Die Süddeutsche Zeitung wird nach einem Bericht über einen Unternehmer auf 78 Millionen Schadensersatz verklagt. Gegen Correctiv-Chefredakteur Oliver Schröm und seine Informanten ermittelt die Staatsanwaltschaft, nachdem er einen der größten Steuerskandale Europas aufgedeckt hatte.

Einige Presseanwälte drohen Redaktionen und Autor*innen schon im Vorfeld von Berichten - also noch während der Recherche – durch presserechtliche Warnschreiben mit Konsequenzen, sollten sie bestimmte Informationen veröffentlichen. Andere Kanzleien versuchen mit subtileren Mitteln die Berichterstattung zu beeinflussen, indem sie eine Gegenöffentlichkeit im Social web starten oder ihren Mandanten gewogene Medien mit Teilinformationen ausstatten, um die kritische Berichterstattung zu unterlaufen.

Freie Autor*innen können sich das Risiko eines Prozesses oft nicht leisten, auch unter wirtschaftlichen Druck geratene Verlage sind immer weniger bereit, teure Prozesse zu führen. Wie erfolgreich sind also solche anwaltlichen Methoden? Und wie können sich Redaktionen dagegen wehren?

Die Gesellschaft für Freiheitsrechte mit Unterstützung der Otto Brenner Stiftung hat zu diesen Fragen eine Studie in Auftrag gegeben, in der zahlreiche auf das Presserecht spezialisierte Anwält*innen, Justiziar*innen von Medien und – nicht zuletzt – Journalist*innen befragt wurden.

Die Ergebnisse der Studie werden vorgestellt. In der anschließenden Diskussion soll erörtert werden, wie der Journalismus mit diesen neuen Formen der Vorfeld-Beeinflussung umgehen kann – und was getan werden muss, damit durch solche juristischen Attacken das Presserecht nicht ausgehöhlt wird.

Weiterführende Links:
DLF - Juristen gegen Journalisten
BGH-Entscheidung zur Zulässigkeiten von „presserechtlichen Informationsschreiben“ (Legal Tribune Online)
Oliver Schröm - Staatsanwälte ermitteln wegen Cum-Ex-Recherchen gegen Correctiv-Chef (Die Zeit) 
"Ich hoffe, Sie haben einen guten Anwalt" - Investigativjournalisten berichten, wie Unternehmen oder Privatpersonen Recherchen heutzutage verhindern wollen (kress.de)
Investigative Filmemacher und die Haftungsfrage (ZAPP Medienmagazin/NDR)

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Miriam Scharlibbe

Nachrichtenredakteurin, Neue Westfälische GmbH
Miriam Scharlibbe, Jahrgang 1988, ist Nachrichtenredakteurin mit Schwerpunkt Politik bei der Neuen Westfälischen in Bielefeld. Als Channelmanagerin steuert sie in der Zentralredaktion am Desk die Nachrichtenlage für Print und Online. Zusätzlich ist sie Koordinatorin für die Regionalthemen... Read More →

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Klaus Ott

Redakteur, Süddeutsche Zeitung
Geboren 1959, aufgewachsen in Kitzingen und Ochsenfurt bei Würzburg. Bereits während der Schulzeit Mitarbeiter der Regionalzeitung Main-Post und dort das journalistische Handwerk in der Lokalredaktion Ochsenfurt gelernt. Nach dem Zivildienst in der Jugendherberge in Pullach bei... Read More →
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Daniel Moßbrucker

Journalist, Security-Trainer, Reporter ohne Grenzen
Daniel Moßbrucker ist Referent für Internetfreiheit bei Reporter ohne Grenzen. Zudem arbeitet er als freier Journalist und Trainer für digitale Sicherheit. Er befasst sich vor allem mit den Themen Überwachung, Datenschutz & Internetregulierung.Daniel Moßbrucker works for Reporters... Read More →
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Sarah Lincoln

Juristin, Gesellschaft für Freiheitsrechte
Sarah Lincoln ist Juristin bei der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) und begleitet die Fälle der GFF inhaltlich und organisatorisch. Sie studierte Jura in Hamburg und unterstützte anschließend im Rahmen ihres Referendariats die ecuadorianische Menschenrechtsorganisation CEDHU... Read More →


Saturday June 15, 2019 16:00 - 17:00 BST
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